Rechtsanwälte sollten ihre Mandanten rechtlich fundiert beraten, insbesondere dann, wenn vor Gericht gestritten wird. Dies ist in der Praxis allerdings nicht immer der Fall. Die Zeche zahlt in der Regel der Mandant, der den aussichtslosen Rechtsstreit dann verliert. Bei Streitigkeiten vor dem Bundesverfassungsgericht kann schlechte Arbeit aber auch für den Anwalt teuer werden. § 34 Abs. …weiterlesen

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist unzulässig, wenn sie rechtsmissbräuchlich im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG ist. Derartige Fälle sind bislang von der Rechtsprechung immer dann angenommen worden, wenn z.B. Massenabmahnungen ausgesprochen werden, so dass ein Gebührenerzielungsinteresse des Abmahners (oder seines Rechtsanwaltes) im Vordergrund steht. Dabei ist kein Fall wieder andere. Es kommt immer auf die …weiterlesen

Arbeitsrechtler wissen: Wer stiehlt und schlägt, der fliegt. Dieser in der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte seit Jahrzehnten fest verankerte Grundsatz der besagt, dass der Arbeitnehmer, der seinen Arbeitgeber bestiehlt mit einer fristlosen Kündigung rechnen muss, wurde vom Bundesarbeitsgericht erstmals im Juni diesen Jahres mit dem bundesweit in die Schlagzeilen geratenen Fall der Supermarktkassiererin Emmely, die zwei …weiterlesen

Rechtsanwälte dürfen mit ihren Mandanten anstelle der gesetzlichen Gebühren auch eine Honorarvereinbarung treffen, also beispielsweise ein Stundenhonorar vereinbaren. Dabei kommt es immer wieder zu Streitigkeiten, wenn die gesetzlichen Gebühren um ein Vielfaches überschritten werden. Stundenhonorare von 500 € sind dabei keine Seltenheit.weiterlesen

Mit einem kuriosen Fall hatte sich das Landgericht München I zu befassen. Ein Komponist, der im April 2003 von einer Werbeagentur beauftragt worden war an der Erstellung eines Werbejingles für McDonald’s mitzuwirken und dafür 1.500 Euro und zwei Flaschen Champagner erhielt, wollte nachträglich sein Honorar aufbessern. Er verklagte kurzerhand McDonald’s auf Auskunft über die Nutzung …weiterlesen