Herbstzeit ist Gartenzeit. Hobbygärtner und professionelle Gärtner haben jetzt alle Hände voll damit zu tun den Garten winterfest zu machen. Herbstzeit ist aber auch eine Zeit, in der oft die Emotionen zwischen Nachbarn zu unschönen Rechtsstreitigkeiten führen, weil der Grenzbewuchs des einen manchmal die Toleranz des anderen deutlich übersteigt. Wir geben Ihnen nachfolgend einen kurzen …weiterlesen
Notärzte als Scheinselbständige?
Dazu, dass sog. freie Mitarbeiter oder Freelancer in Deutschland zwischenzeitlich eine aussterbende Spezies sind, weil diese regelmäßig von der Rentenversicherung als sog. Scheinselbständige eingestuft werden, mit zum Teil ganz erheblichen rechtlichen Konsequenzen für die Auftraggeber, hatten wir an dieser Stelle ja bereits des Öfteren berichtet. Das Bundessozialgericht hat nun mit Urteilen vom 19.10.2021 (B 12 …weiterlesen
Corona Spezial: Neues vom Bergkramerhof
An dieser Stelle hatten wir bereits mehrfach darüber berichtet, dass mit der Argumentation, es würde dem Infektionsschutzes dienen, nicht nur Golfplätze, insbesondere in Bayern während der Corona Pandemie geschlossen worden waren (während Golfspielen auf Wiesen und in Parkanlagen grundsätzlich zulässig gewesen wäre), sondern dass auch der Betreiber der Golfanlage Bergkramerhof, der zweimal im Mai 2020 …weiterlesen
Kommt jetzt die Testpflicht für Geimpfte?
Während teilweise politisch und medial darüber diskutiert wird, um die Impfbereitschaft in der Bevölkerung zu erhöhen, ob statt der bisher geltenden sog. 3G-Regelungen, nur noch, 2 G-Regelungen gelten, wie dies bereits die Stadt Hamburg beschlossen hat, wo also nur noch Geimpften und Genesenen ein voller Zugang zum öffentlichen Leben gewährt werden soll, gibt es Bereiche, …weiterlesen
Gutachterfalle – die Macht der Experten
So lautet der Titel einer äußerst sehenswerten Dokumentation des im ZDF ausgestrahlten Wirtschaftsmagazins WISO. Der investigativen Journalist Andreas Baum zeigt exemplarisch an einigen ausgewählten Beispielen auf, welche Macht Gutachter in Gerichtsverfahren haben und mit welchen Problemen die Prozessparteien dadurch zu kämpfen haben. Lange Bearbeitungszeiten und ein System die Kosten für Gerichtsgutachten zulasten der Prozessparteien künstlich …weiterlesen
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