Die AdSimple GmbH mit Sitz in Österreich ist betreibt einen Datenschutz-Generator, der Unternehmen hilft, DSGVO-konforme Datenschutzerklärungen zu erstellen. Gerade für junge und kleinere Unternehmen erscheint dies interessant, weil es kostenlos sein kann. Oft aber kommt das böse Erwachen später, wenn entweder eine E-Mail von AdSimple ins Haus flattert, in der wegen Verstoß gegen Urheberrecht der …weiterlesen
Zur Inhaltskontrolle von anwaltlich vorformulierten Unterlassungserklärungen
Werden Unterlassungsansprüche geltend gemacht wegen Verletzung von Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Patentrecht und ähnlichem, dann ist regelmäßig der erste Schritt eine Auseinandersetzung zwischen Rechteinhaber und Verletzer ein Abmahnschreiben, mit der Aufforderung innerhalb einer gesetzten Frist Unterlassung zu erklären. Dem Schreiben ist regelmäßig eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, die der Abgemahnte verwenden kann, aber nicht verwenden muss. Die Formulierung …weiterlesen
Catprint Media GmbH mahnt Verwendung von Uli Stein Cartoons ab
In den letzten Monaten sind vermehrt Abmahnungen der Catprint MEDIA GmbH mit Sitz in Garbsen in Bezug auf Urheberrechtsverletzungen an den Cartoons des berühmten deutschen Cartoonisten Uli Stein aufgetreten. Diese Abmahnungen werden von der Rechtsanwaltskanzlei Gebler-Fleischhacker ausgesprochen. Die Catprint MEDIA GmbH behauptet seit dem 1. August 1997 berechtigt zu sein, Nutzungsrechte an den Cartoons von …weiterlesen
Auskunftsverlangen der BSA Software Alliance erhalten?
Während es in letzter Zeit, jedenfalls im Großraum München, ruhig geworden war um die Tätigkeit der BSA The Software Alliance geworden ist, wird diese wieder aktiv und macht derzeit im Auftrag der Firma Adobe umfassende Auskunftsansprüche gegen Lizenzinhaber, denen vermeintliche Software Piraterie unterstellt wird, geltend. Wir sagen Ihnen nachfolgend worum es geht und welche Möglichkeiten …weiterlesen
Vorsicht beim Anhängen an Angebote bei Amazon – Bei Rechtsverletzungen im Angebot drohen Abmahnungen nach UWG, Markenrecht und Urheberrecht
Dass das sog. Anhängen an Angebote auf der Handelsplattform Amazon für Verkäufer ungeahnte rechtliche Schwierigkeiten mit sich bringen kann, hatten wir an dieser Stelle bereits des Öfteren problematisiert. So hat der BGH bereits in den Rechtsgebieten des Wettbewerbsrechts und Markenrechts (siehe BGH, GRUR 2016, 961 – Herstellerpreisempfehlung; BGH, GRUR 2016, 936 – Angebotsmanipulation bei B) …weiterlesen
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