Sie betreiben einen Onlineshop und verwenden allgemeine Geschäftsbedingungen? Dann kann Ihnen unabhängig davon, dass allgemeine Geschäftsbedingungen oftmals Angriffspunkte für Abmahnungen von Wettbewerbern sind, auch dann Ungemach drohen, wenn Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht selbst erstellt haben oder haben erstellen lassen, sondern diese einfach aus einem anderen Shop, der Ihnen gefallen hat, übernommen haben. In einem solchen …weiterlesen
Zur sekundären Darlegungs- und Beweislast bei sog. Filesharing-Fällen
An dieser Stelle haben wir zuletzt des Öfteren davon berichtet, dass immer öfter wegen Filesharings abgemahnte Anschlussinhaber vor Gericht erfolgreich sind, wenn sie richtig vortragen, also ihrer sog. sekundären Darlegungs- und Beweislast nachkommen.weiterlesen
Filesharing: Keine sichere Ermittlung der IP-Adresse bei Verwendung veralteter Software
Bei Filesharing-Fällen wird regelmäßig damit argumentiert, dass mittels einer Software festgestellt wurde, dass von dem Anschluss des Abgemahnten eine Rechtsverletzung begangen worden sei. Besonderes Augenmerk ist dabei darauf zu richten, welche Software verwendet worden ist, insbesondere, ob es sich dabei um eine aktuelle Version handelt. Ist dies nämlich nicht der Fall, dann kann sich daraus …weiterlesen
LG München I: Unzureichender Vortrag im Rahmen der sekundären Darlegungslast bei sog. Filesharing
An dieser Stelle haben wir zuletzt des Öfteren davon berichtet, dass landauf und landab bei sog. Filesharingfällen Urteile gegen die Abmahner ergehen, wenn der Abgemahnte sich richtig verteidigt. Dass es offensichtlich immer noch Anwälte gibt, die in derartigen Verfahren nicht richtig vortragen und deshalb der Abgemahnte unterliegt, verdeutlicht ein Urteil des Landgerichts München I vom …weiterlesen
Immer wieder: Zur Haftung des Anschlussinhabers in sog. Filesharingfällen unter Berücksichtigung der sekundären Darlegungslast
Gute Nachrichten für alle, die bereits wegen illegalem Filesharing abgemahnt worden sind (und noch nicht bezahlt haben), denn die Abmahner, die augenblicklich versuchen den „Renitenten“, die sich bislang nicht haben außergerichtlich einschüchtern und zur Zahlung bewegen lassen, mit gerichtlicher Hilfe beizukommen, erleiden ein ums andere Mal landauf landab Schlappen bei Gericht. Dies jedenfalls dann, wenn …weiterlesen
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