Die Anwaltskanzlei .rka Rechtsanwälte mahnt regelmäßig Urheberrechtsverletzungen wegen Filesharing im Auftrag der Koch Media GmbH mit Sitz in Planegg bei München ab. Uns liegt zwischenzeitlich eine Abmahnung vor, in der nunmehr als Auftraggeberin nicht mehr die Koch Media GmbH mit Sitz in Planegg, sondern die Koch Media GmbH mit Sitz in Höfen, Österreich, angegeben wird.weiterlesen

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wer wahllos Fotos und Inhalte kopiert läuft Gefahr gegen das Urheberrechtsgesetz zu verstoßen. Um das zu verhindern muss ein verwendetes Foto entweder selbst erstellt oder aber lizensiert sein. Werden ungenehmigt fremde Fotos verwendet, kann der Urheber nicht nur Unterlassung, sondern auch Schadenersatz im Wege der Lizenzanalogie verlangen. Dabei ist oft streitig, wie viel …weiterlesen

Ist eine Abmahnung nach § 8 Abs. 4 UWG im Wettbewerbsrecht rechtsmissbräuchlich, dann steht diese Regelung auch einer gerichtlichen Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs entgegen. Der BGH hat in seinem Urteil vom 31.05.2012 (I ZR 106/10) klargestellt, dass diese Regelung nur für das Wettbewerbsrecht gilt und der in dieser Vorschrift enthaltene Rechtsgedanke nicht auf das Urheberrecht übertragbar ist. Auch …weiterlesen

Mit Urteil vom 16.11.2012 (I ZR 74/12) hat der BGH den Grundsatz, dass Eltern stets bei Urheberrechtsverletzungen ihrer Kinder durch Filesharing haften würden aufgegeben und klargestellt, dass diese grundsätzlich dann nicht haften, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt haben und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot …weiterlesen