Im Internet, und gerade auf Plattformen wie eBay, lassen sich manchmal gute Schnäppchen machen. Das dachte sich offensichtlich auch ein Käufer, der ein Angebot eines gebrauchten BMW 3 18 d, mit Erstzulassung April 2011 zum Preis von 1 € im Sofortkauf erworben hat. Die Besonderheit besteht allerdings darin, dass dies nicht im Rahmen einer Auktion …weiterlesen

Viele Wellness-Hotels unterhalten sog. „Adults Only“- Zonen, also Bereiche, in denen Kleinkinder keinen Zugang haben sollen, sondern die Hotelbetreiber ein Mindestalter von 16 Jahren für den Zugang festschreiben oder nehmen als sog. Erwachsenenhotels gleich nur Hotelgäste auf, die ein Mindestalter von 16 Jahren haben. Dies ist rechtlich zulässig und wird von der unternehmerischen Freiheit die …weiterlesen

Wird ein Verbraucher nicht korrekt über sein ihm gesetzlich zustehendes Widerrufsrecht belehrt, dann kann dies nicht nur für das Unternehmen wettbewerbsrechtliche Konsequenzen haben, sondern auch richtig teuer werden, wie ein nun vom OLG München gegen den Autovermieter Sixt am 18.06.2020 erlassenes Urteil (32 U 7119/19) verdeutlicht. Wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung waren die Richter zu dem Ergebnis …weiterlesen

An dieser Stelle haben wir bereits seit Anbeginn des Dieselskandals immer wieder über Urteile berichtet, in denen Käufer von Dieselfahrzeugen mal mehr und mal weniger erfolgreich gegen Volkswagen oder deren Händler vor Gericht geklagt haben. Während in letzter Zeit immer mehr Gerichte Volkswagen wegen einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung im Sinne von § 826 BGB verurteilt …weiterlesen

Wer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber seiner Hausbank, insbesondere auf Rückführung eines Überziehungskredits, nicht nachkommt, der riskiert, dass die Bank kurzerhand die Geschäftsbeziehung aufgekündigt und die offene Darlehensforderung sofort fällig stellt. So erging es auch einem Bankkunden, der aufgrund von verringerten Bezügen durch Kurzarbeitergeld seine Verpflichtungen gegenüber der Bank nicht mehr erfüllen konnte und dem deshalb kurzerhand …weiterlesen