Kunden machen gerne Schnäppchen. Deswegen werden Waren besonders gerne gekauft, wenn einerseits die Ware mit einem höheren Preis ausgezeichnet ist und andererseits dieser Preis durchgestrichen wird und der Kunde stattdessen einen wesentlich niedrigeren Preis bezahlen muss. Nicht immer handelt es sich aber auch tatsächlich um einen Preisnachlass, weil unseriöse Anbieter genau dieses Schnäppchenverhalten der Verbraucher …weiterlesen

Wer in Wettbewerbssachen eine Abmahnung erhält, verteidigt sich oft im gerichtlichen Verfahren (auch) damit, dass die Abmahnung bereits unzulässig, da rechtsmissbräuchlich, gewesen sei, weil die Abmahntätigkeit des Abmahnenden in keinem wirtschaftlichen Verhältnis zu seiner Geschäftstätigkeit stünde. Für gewöhnlich trifft eine solche Argumentation bei Gericht aber auf taube Ohren, weil zum einen viele Richter davor zurückscheuen …weiterlesen

Haben Sie auch schon einmal ein böses Mahnschreiben bekommen? Inkassobüros (aber auch manche Anwälte) beschränken sich dabei nicht nur darauf, für den Fall, dass die Forderung nicht beglichen wird, gerichtliche Schritte anzudrohen, sondern sie drohen auch damit, dass im Falle der nicht Bezahlung ein SCHUFA Eintrag erfolgt. Ein solches Verhalten steht allerdings nur dann im …weiterlesen

Wer eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhält und die geforderte Unterlassungserklärung nicht abgibt, der muss damit rechnen, dass der Abmahnende in einem nächsten Schritt eine einstweilige Verfügung beantragt. Es handelt sich dabei um eine Entscheidung im sog. vorläufigen Rechtsschutz, die regelmäßig durch Beschluss, also zunächst ohne Anhörung des Antragsgegners, erlassen wird. Wer sich nicht darauf beschränken möchte …weiterlesen

Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe e.V. mit Sitz in Radolfzell am Bodensee vor, worin ein im Oberland ansässiger Immobilienmakler kostenpflichtig abgemahnt wird, weil er bei der Schaltung einer Verkaufsanzeige bei Immobilienscout gegen die Vorgaben von § 16 a EnEV verstoßen haben soll. Konkret wird gerügt, dass die von ihm gemachten Angaben zum …weiterlesen