Da auch uns in jüngster Zeit immer wieder Abmahnungen erreicht haben, bei denen ein fehlender Hinweis auf einen Link zur OS-Plattform bzw. die fehlende Klickbarkeit eine solche Links, Gegenstand der Abmahnung war, möchten wir auf einen aktuellen Beschluss des OLG Frankfurt am Main vom 12. 11. 2020 (6 U 210/19) hinweisen, mit dem die Richter …weiterlesen
Änderungen im Wettbewerbsrecht in Kraft getreten – Hat der Abmahnmissbrauch nun ein Ende?
Gestern (01.12.2020) ist das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Es tritt zum Großteil bereits heute in Kraft mit dem Ziel den Abmahnmissbrauch einzudämmen. Wir erklären Ihnen nachfolgend die aus unserer Sicht wesentlichen Änderungen im Wettbewerbsrecht.weiterlesen
Abmahnradar: Verband sozialer Wettbewerb e.V. verlangt für alte Abmahnungen nachträglich Zahlung der Mehrwertsteuer
Wer Post von dem in Berlin ansässigen Verband sozialer Wettbewerb e.V. erhält, wird regelmäßig wenig Freude haben, weil es sich dabei meist um die kostenpflichtige Abmahnung eines behaupteten Wettbewerbsverstoßes handelt. Wer dann die geforderte Unterlassungserklärung abgibt und auch gegen diese verstößt, der wird noch weniger Freude haben, weil er dann meistens Post von den ebenfalls …weiterlesen
Abmahnradar: FAREDS mahnt für Dachs Germany fehlenden OS-Link ab
Jetzt geht es Schlag auf Schlag. Uns liegt erneut eine Abmahnung der Hamburger Anwaltskanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor, in der diese für Herrn Harald Durstewitz aus Heiligenstadt, handelnd unter Dachs Germany, eine fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform in einem eBay Angebot zum Verkauf von Seife abmahnt. Ein Wettbewerbsverhältnis soll sich nach dem Inhalt der Abmahnung daraus …weiterlesen
Abmahnradar: FAREDS mahnt für T & D Versand GbR erneut fehlenden OS-Link ab
Wenn Sie zu den regelmäßigen Lesern unseres Rechtsblogs zählen, dann wissen Sie bereits, dass dann, wenn wir über Abmahnungen berichten, immer wieder die gleichen Akteure auftauchen. Heute ist uns wieder eine Abmahnung der Hamburger Anwaltskanzlei FAREDS zugegangen, mit der diese im Auftrag der T. & D. Versand GbR mit Sitz in Kaufbeuren, also für die …weiterlesen