Mit Beschluss vom 18. Juli 2024 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erneut die Wichtigkeit des rechtlichen Gehörs nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) betont und gleichzeitig Instanzgerichte für einen sorglosen Umgang mit diesem zentralen Grundrecht gerügt. In der Entscheidung hob das BVerfG ein Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf teilweise auf, da die Beschwerdeführerin in ihrem Recht …weiterlesen

Die Digitalisierung des Rechtswesens hat mit der Einführung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (beA) eine neue Dimension erreicht. Die Zustellung von Dokumenten erfolgt nun elektronisch, was den Prozess beschleunigen und die Arbeit der Anwälte erleichtern soll. Doch wie verhält es sich mit der Beweiskraft eines elektronischen Empfangsbekenntnisses? Diese Frage hat das Oberlandesgericht München in einer aktuellen …weiterlesen

In der heutigen Zeit, in der Digitalisierung und Mobilität eine immer größere Rolle im beruflichen Alltag spielen, stellt sich die Frage, ob die Erstattung von Reisekosten eines Rechtsanwalts, der am Wohnsitz der Partei ansässig ist im Rahmen gerichtlicher Verfahren noch zeitgemäß ist. Dieser Artikel setzt sich kritisch mit der Praxis der Kostenerstattung, insbesondere im Lichte …weiterlesen

Im modernen Geschäftsleben ist kostengünstige und schnelle Kommunikation per E-Mail nicht mehr wegzudenken. Was aber ist, wenn Sie eine E-Mail verschickt und keinen Fehlerbericht erhalten haben, der Empfänger aber gleichwohl behauptet, er habe die E-Mail nicht erhalten? Im Normalfall ist dies kein Problem. Man schickt die E-Mail erneut. Allerdings gibt es auch Fälle, in denen …weiterlesen

Die digitale Transformation ist nicht aufzuhalten. Dies macht auch vor der Justiz nicht halt. Wir als Rechtsanwälte sind deshalb längst gezwungen ausschließlich mit der Justiz digital zu kommunizieren. Dies für sich wäre grundsätzlich noch kein Grund zur Klage, auch wenn nicht nachvollziehbar ist, weshalb selbst bei Gerichten, bei denen kein Anwaltszwang besteht, ist jedermann gestattet …weiterlesen