In zivilrechtlichen Streitigkeiten werfen sich die Parteien und ihre Rechtsvertreter regelmäßig (oft wechselseitig) vor, der Vortrag sei unschlüssig oder unsubstantiiert. Es soll damit zum Ausdruck gebracht werden, dass der Vortrag so unpräzise und lückenhaft ist, dass er vom Gericht bei der Entscheidungsfindung nicht berücksichtigt werden darf. Grundsätzlich ist es so, dass die Parteien sich vollständig …weiterlesen

Im Zivilprozess gilt der Grundsatz der Verfahrensbeschleunigung. Dies bedeutet, dass die Parteien sich insbesondere innerhalb der gesetzlichen bzw. der vom Gericht gesetzten Fristen erklären müssen. Werden solche Fristen versäumt, kann dies dazu führen, dass der Vortrag verspätet und damit präkludiert ist, also bei der Entscheidung nicht mehr berücksichtigt wird. Nicht jede Fristversäumnis führt aber automatisch …weiterlesen