Zur Lockerung des Shutdown hat die Bayerische Staatsregierung im Rahmen einer Rechtsverordnung einerseits Geschäftsschließungen geregelt, andererseits aber auch einzelne Betriebe von dem Verbot freigestellt. Mit Wirkung vom 20.04.2020 sin dann weitere Betriebe, wie zum Beispiel Baumärkte, und mit Wirkung vom 27.04.2020 zusätzlich Betriebe, wie zum Beispiel Buchhandlungen ohne Rücksicht auf die Größe der Verkaufsfläche geöffnet …weiterlesen
Corona Spezial: Gastronom darf seine Gaststätte nicht vorübergehend als Einzelhandel umfunktionieren
Landauf und landab gehört die Gastronomie zu denjenigen Branchen, die am härtesten von den Beschränkungen der Regierungsmaßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie betroffen sind. Viele Gastwirte und Hoteliers fürchten um ihre Existenz. Mancher Gastwirt versucht das Schlimmste dadurch zu verhindern, indem er den Geschäftsbetrieb eingeschränkt weiter aufrecht erhält und Speisen und Getränke nun to Go …weiterlesen
Corona Spezial: Reise ausgefallen – was nun? Geld zurück oder Gutschein?
Wir Deutsche gelten bekanntlich als Reiseweltmeister. Deshalb haben viele Menschen schon längst vor Zeiten der Corona-Pandemie ihren Urlaub zu Pfingsten oder während der Sommerferien gebucht. Was aber ist, wenn nun aufgrund von Covid-19 der wohlverdiente Urlaub nicht angetreten werden kann? Erhalte ich mein Geld zurück oder muss ich mich mit einem Gutschein abspeisen lassen? Viele …weiterlesen
Corona Spezial: Mandatsgeheimnis gilt trotz Coronakrise uneingeschränkt
Der Zugang zum Recht muss auch in Zeiten der Coronakrise uneingeschränkt gewährleistet sein. Anwälte und Anwältinnen sind nämlich für das Funktionieren des Rechtsstaates unerlässlich. Als unabhängige Organe der Rechtspflege sind wir daher systemrelevant. Deshalb ist es Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen auch gestattet die eigene Kanzlei aufzusuchen und den Kanzleibetrieb aufrechtzuerhalten. Gleichwohl enthalten die Corona-Verordnungen der meisten …weiterlesen
Corona Spezial: Mit diesen Rechtsbehelfen können Coronaschutzmaßnahmen zulässig vor Gericht angegriffen werden
Der von den einzelnen Landesregierungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes verhängte Shutdown wegen der Corona-Pandemie ist für kleine, mittlere, aber auch große Unternehmen nicht nur wirtschaftlich schwierig zu verkraften, sondern kann nicht nur existenzgefährdend, sondern auch existenzvernichtend sein. Nachdem die erste Schockstarre, die bei vielen Menschen eingetreten ist, langsam zu weichen beginnt, berichten wir in unserem …weiterlesen
