Was ein Testamentsvollstrecker ist, haben Sie vielleicht schon einmal gehört. Dies ist eine Person, die vom Erblasser testamentarisch eingesetzt wird, um dafür Sorge zu tragen, dass die im Testament enthaltenen Verfügungen entsprechend dem Willen des Erblassers möglichst ohne Streit unter den Erben umgesetzt werden. Eine solche Testamentsvollstreckung wird für gewöhnlich dann angeordnet, wenn der Erblasser …weiterlesen
Übersendung eines Fotos mit erigiertem Penis an Arbeitskollegin rechtfertigt (nicht immer) eine fristlose Kündigung
Wer als Arbeitnehmer Arbeitskolleginnen (oder Arbeitskollegen) sexuell belästigt, der riskiert seinen Arbeitsplatz. So erging es auch dem 57-jährigen Kläger, der bei der Beklagten, einem Unternehmen, das knapp 2.000 Mitarbeiter beschäftigt, seit 19 Jahren beschäftigt war. Dieser übersandte außerhalb der Arbeitszeit über den Messengerdienst WhatsApp einer Kollegin, die in derselben Abteilung beschäftigt war, auf deren Privathandy …weiterlesen
Abmahnradar: IDO mahnt erneut eBay-Angebote ab
Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanz Consulting deutscher Online-Unternehmen e.V. aus Leverkusen, über dessen Abmahntätigkeit wir an dieser Stelle bereits mehrfach, zuletzt am 14.02.2020, berichtet hatten, scheint wieder verstärkt abmahnaktiv zu sein, denn schon liegt uns die nächste Abmahnung auf dem Schreibtisch. Während zuletzt im Weinhandel eine veraltete Widerrufsbelehrung und ein angeblicher Verstoß …weiterlesen
Coronavirus versus Grundrechte – So können staatliche Behörden zur Bekämpfung einer Coronavirus-Epedemie in Ihre Rechte eingreifen
China ist weit, dachte sich mancher, als dort die ersten Fälle des Coronavirus bekannt wurden. Mit Interesse wurde dann verfolgt, mit welchen Anstrengungen, um eine Epidemie oder gar eine Pandemie zu vermeiden, von der chinesischen Staatsregierung quasi über Nacht ganze Millionenstädte abgeriegelt und unter Quarantäne gestellt worden sind. Seit der Coronavirus unaufhaltsam näher kommt und …weiterlesen
Testament kann wirksam auch auf einem Notizzettel errichtet werden
Im Erbrecht gibt es nahezu nichts, was es nicht gibt. Die Gründe aus denen Streit um einen Nachlass entstehen kann, sind nahezu unerschöpflich. So hatte sich nun das OLG München (Beschluss vom 28.01.2020 (31 Wx 229/19, 31 Wx 230/19, 31 Wx 231/19) mit der Frage zu befassen, ob ein Testament auch dann wirksam errichtet ist, …weiterlesen
