Wer modern ist und etwas auf sich hält, der speichert seine Daten natürlich nicht mehr (ausschließlich) auf Smartphone oder PC, sondern in der Cloud, die für die Nutzer von Apple Produkten iCloud heißt. Dumm ist dabei nur, dass die meisten Menschen ihre Passwörter entweder im Kopf haben oder aber jedenfalls so aufbewahren, dass sie für …weiterlesen
BGH hält Instanzgerichte an bei Eigenbedarfskündigung die Härtefallregelungen besser zu prüfen
Macht der Vermieter Eigenbedarf gelten, dann führt dies nicht automatisch dazu, dass der Mieter ausziehen muss, wenn dieser geltend machen kann, dass der Auszug für ihn, beispielsweise alters- oder krankheitsbedingt eine unzumutbare Härte darstellen würde. Ob dann im Einzelfall der mit der Angelegenheit befasste Richter oder die zuständige Richterin einen solchen Härtefall annimmt, lässt sich …weiterlesen
GmbH-Geschäftsführer benötigt bei außergewöhnlichen Geschäften die Zustimmung der Gesellschafter
Gerade bei einer GmbH mit zwei Gesellschaftern, von denen einer zugleich der Geschäftsführer ist, kommt es immer wieder vor, dass Streit deshalb entsteht, weil der Geschäftsführer-Gesellschafter ein außergewöhnliches Geschäft vorgenommen hat, ohne zuvor die Zustimmung des anderen Gesellschafters eingeholt zu haben. Dieses Erfordernis ist Ausfluss des Kontrollrechts der Gesellschafterversammlung und besteht sogar dann fort, wenn …weiterlesen
Zur Pfändung eines Erbteils
Haben Sie einen Schuldtitel gegen Ihren Schuldner, dann ist Ihre Forderung grundsätzlich 30 Jahre gegen Verjährung gesichert. Gerade dann, wenn Schuldner (zunächst) vermögenslos sind, kann sich für aufmerksame Gläubiger doch plötzlich eine Chance ergeben, nämlich dann, wenn der Schuldner erbt. Ist der Schuldner Alleinerbe, dann ist die Zwangsvollstreckung in den Nachlass unproblematisch, weil dieser dann …weiterlesen
Einkommensteuerrechtlicher Spendenabzug auch bei Schenkung unter Ehegatten mit Spendenauflage möglich
Stellen Sie sich vor Sie bekommen von Ihrem Ehegatten einen größeren Geldbetrag geschenkt, verbunden mit der Auflage einen Teil des Geldes an gemeinnützige Einrichtungen zu spenden. Das machen Sie dann auch, doch der Fiskus will im Rahmen der Einkommensteuererklärung den Spendenabzug nicht berücksichtigen. Recht oder Unrecht?weiterlesen
