Das Internet hat vieles verändert und viel Positives hervorgebracht. Shopen, Streamen und Informationen aus aller Welt rund um die Uhr, sind neben der E-Mail Kommunikation, nur einige Bereiche, die das moderne Leben grundlegend verändert haben. Wo Licht ist, ist aber meist auch Schatten, denn die Anonymität des Internets führt nicht nur dazu, dass sich die …weiterlesen
Die Ankündigung eines Richters die einschlägige BGH-Rechtsprechung bei seiner Entscheidung zu ignorieren rechtfertigt einerseits nicht die Besorgnis der Befangenheit kann aber andererseits zur Aufhebung der Entscheidung und Rückverweisung führen
Stellen Sie sich vor, Sie führen einen Rechtsstreit vor Gericht und ihr Anwalt findet eine bereits zu dieser Thematik ergangene Entscheidung des BGH, die Ihre Rechtsposition stützt. Der mit der Angelegenheit befasste Richter zeigt sich davon aber wenig beeindruckt, sondern äußert sich zunächst in der Verhandlung überrascht, dass es diese Entscheidung überhaupt gibt. Bei nochmaligem, …weiterlesen
Ohne Angabe der Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung besteht Abmahngefahr
Während es vormals, als der Widerruf nur schriftlich ausgeübt werden konnte, als wettbewerbswidrig angesehen wurde, wenn Händler im Rahmen der Widerrufsbelehrung eine Telefonnummer genannt haben, sehen zwischenzeitlich immer mehr Gerichte, so zuletzt das OLG Schleswig (Urteil vom 10. Januar 2019,6 U 37/17) es als wettbewerbswidrig an, wenn Onlinehändler, die die gesetzliche Musterwiderrufsbelehrung verwenden, in dieser nicht …weiterlesen
Der Scheinbeklagte versus fehlende Passivlegitimation
Im gerichtlichen Verfahren entsteht immer wieder Streit darüber, ob sich die Klage gegen die richtige Person richtet. Dabei ist nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung zwischen einer falschen Bezeichnung des richtigen Beklagten und der Auswahl eines falschen Beklagten zu unterscheiden. Während man im letztgenannten Fall von der fehlenden Passivlegitimation spricht die nur durch eine Klageänderung in der …weiterlesen
Einseitige Änderung der Schlusserbeneinsetzung eines Erbvertrags bei eingetretener Geschäftsunfähigkeit eines Ehegatten und Änderungsvorbehalt?
Verehrte Leser, heute machen wir Sie auf ein Rechtsproblem aufmerksam, das oftmals nicht bedacht wird, wenn Eheleute einen Erbvertrag abschließen. Haben Ehegatten nämlich einen Erbvertrag abgeschlossen in dem der Längerlebende ein Abänderungsvorbehalt hinsichtlich der Schlusserbeneinsetzung eingeräumt wurde, dann kann es zu einem unnötigen Streit um den Nachlass kommen, wenn einer der Ehegatten geschäftsunfähig wird und …weiterlesen
