Wer durch Testament oder kraft Gesetzes zum Erben berufen ist und das Erbe nicht ausdrücklich ausschlägt, hat konkludent das Erbe angenommen. Ein weitverbreiteter, manchmal fataler Irrtum ist nämlich zu glauben, man würde dann nicht erben, wenn man das Erbe nicht angenommen hätte. Genau das Gegenteil ist der Fall. Die Annahme ist die Regel und die …weiterlesen
Rechtsanwalt Graf im Interview in FOCUS BUSINESS
In der aktuellen Ausgabe (4/2018) des Wirtschaftsmagazins FOCUS BUSINESS ist auf den Seiten 52 – 54 ein Artikel mit dem Titel „Morgen kommt der Zustelldienst – wer seine Weihnachtsgeschenke im Internet bestellt, kann Geld und Nerven sparen – oder aber gehörig draufzahlen. Was beim Online-Shopping zu beachten ist und welche Rechte Kunden haben, wenn mal …weiterlesen
BGH stuft Massenabmahnung als rechtsmissbräuchlich ein
Wer wettbewerbsrechtlich eine Abmahnung erhält, ist oft Opfer einer sog. Massenabmahnung geworden, also eines Mitbewerbers, der gezielt das Internet auf abmahnfähige, gleichgelagerte Rechtsverstöße durchsucht oder sogar durchsuchen lässt, um dann im großen Stil Abmahnungen aussprechen zu lassen, um gemeinsam mit seinem Anwalt Kasse zu machen. Wer sich, obwohl der abgemahnte Rechtsverstoß objektiv vorliegt, damit verteidigen möchte, dass die …weiterlesen
Kind krank – Entgeltfortzahlung vs. Kinderkrankengeld
Kleine Kinder sind öfters krank. Das ist normal. Im Regelfall bedeutet dies, dass ein Elternteil, meistens die Mutter, das Kind betreuen muss. Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen haben in diesem Fall einen Anspruch gegen Arbeitgeber auf Freistellung. Einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung besteht dagegen oft nicht. Gesetzlich Krankenversicherte können aber bei ihrer Krankenkasse Kinderkrankengeld beantragen. Wir sagen Ihnen …weiterlesen
EuGH erschwert den Verfall von Urlaubsansprüchen bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses
Endet ein Arbeitsverhältnis, dann ist vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses noch vorhandener Urlaub grundsätzlich in Natur einzubringen, d. h. er muss vom Arbeitnehmer beantragt und vom Arbeitgeber gewährt werden. Nur dann, wenn der Urlaub nicht mehr gewährt werden kann, dann ist der nach § 7 Abs. 4 Bundesurlaubsgesetz abzugelten. Diese Regelung, die dem Verfall von Urlaubsansprüchen vorbeugen …weiterlesen
