Suchmaschinen wie Google sind ein Segen und ein Fluch zugleich. Ohne sie wäre es nämlich nicht möglich die Unmenge an Informationen, die das Internet bereitstellt und die tagtäglich größer wird, sinnvoll zu nutzen. Die Kehrseite ist, dass auch alles, was eingestellt wird indiziert wird und damit auffindbar und so einer breiten Öffentlichkeit zugänglich ist. Auch, wenn solche …weiterlesen
Haftungsfalle für Insolvenzverwalter – bei fehlender oder unwirksamer Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist Annahmeverzugsvergütung Neumasseverbindlichkeit
„Glück muss man haben“, wird sich eine Arbeitnehmerin gedacht haben, der im Klageweg trotz einer masseunzulänglichen Insolvenz ihres vormaligen Arbeitgebers erfolgreich einen Anspruch auf Annahmeverzug als Neumasseverbindlichkeit durchgesetzt hat, weil die Kündigung unwirksam war (BAG, Urteil vom 22. Februar 2018 – 6 AZR 868/16).weiterlesen
Darauf müssen Sie achten, damit Sie die Kosten für den Schlüsseldienst von der Steuer absetzen können
Haben Sie sich schon einmal ausgesperrt? Dann wissen Sie ja, dass dies nicht nur ärgerlich, sondern meist auch ziemlich teuer ist. Ist die Tür zugefallen und wird ein Schlüsseldienst gerufen, dann beginnt meist der Ärger, weil je nach Tageszeit und Schlüsseldienst für das einfache Öffnen der Tür, was in wenigen Sekunden erfolgt, oft Hunderte von …weiterlesen
Keine Haftung des Vermieters für Sturz auf öffentlichem Gehweg bei Befreiung vom Winterdienst
Zur derzeitigen Wetterlage in Bayern passt eine Entscheidung, die der BGH am 21.02.2018 (VIII ZR 255/16) zu der Frage getroffen hat, wer dafür haftet, wenn der Besucher eines Mietshauses auf einem öffentlichen Gehweg zum Sturz kommt und die allgemeine Räum- und Streupflicht nicht auf den Vermieter bzw. Grundstückseigentümer übertragen war, sondern bei der Gemeinde, im …weiterlesen
Audi-Vertragshändler muss Gebrauchtwagen mit Schummel-Software zurücknehmen
Nachdem wir an dieser Stelle bereits des Öfteren von Klageverfahren berichtet haben, bei denen die Volkswagen AG dazu verurteilt worden war vom Abgasskandal betroffene Dieselfahrzeuge mit Schummel-Software zurückzunehmen, berichten wir heute von einem Urteil des Landgerichts Köln vom 21. Dezember 2017 (2 O 137/17) in dem das Gericht einen Audi-Vertragshändler dazu verurteilt hat, einen gebrauchten …weiterlesen
