Der wäre besser mal beizeiten auf dem Grill gelandet, wird sich der Eigentümer eines Hahns aus dem Landkreis Ebersberg denken. Nachdem das aggressive Federvieh einen Bauaufseher attackiert hatte, der mit Straßenbauarbeiten in der Nähe des Grundstücks der Beklagten beschäftigt war, stolperte dieser rückwärts über eine Straßenkarte und brach sich einen Wirbel. Während das Landgericht München …weiterlesen
Eigenmächtige Umwandlung von Kunden-Routern zu WLAN-Hotspots durch Unitymedia zulässig
Darf ein Kabelnetzbetreiber auf einem WLAN-Router seines Kunden, ohne dass dieser ausdrücklich zugestimmt hätte, ein zweites WLAN-Netz für andere Kunden aktivieren? Während das LG Köln mit Urteil vom 09.05.2017 (31 O 227/16) noch verneint und einer Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen stattgegeben hat, hat nun das OLG Köln mit Urteil vom 02.02.2018 (6 U 85/17) das Urteil aufgehoben …weiterlesen
Insolvenz eines Ehegatten mindert Verfahrenswert bei Scheidung nicht
Bei einer Scheidung bestimmen sich die Gerichts- und Rechtsanwaltskosten des Scheidungsverfahrens nach dem Verfahrenswert. Eine in der Praxis wichtige Position ist dabei das Quartalseinkommen der Ehegatten, also das was beide Eheleute verdienen. Was aber ist, wenn sich ein Ehegatte in Insolvenz befindet, so dass ihm nur ein geringer Teil seines Erwerbseinkommens verbleibt? Das OLG Hamm …weiterlesen
Vorsicht bei verbotener Eigenmacht – Vermieter muss Mieter wieder in eigenmächtig geräumte Wohnung lassen
Beim Geld hört sich bekanntlich die Freundschaft auf. Deswegen sehen manche Vermieter auch rot, wenn der Mieter plötzlich keine Miete mehr bezahlt. Am liebsten würden sie eigenhändig den Mieter rausschmeißen und das Schloss austauschen. Da allerdings das Gewaltmonopol in Deutschland beim Staat liegt, ist verbotene Eigenmacht, wie ein solches Verhalten im Juristendeutsch genannt wird, aus …weiterlesen
EBay verschiebt Einführung seiner neuen AGB in Deutschland auf den 1. Mai 2018
Die Online-Handelsplattform eBay wollte planmäßig zum 01.02.2018 seine neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die bereits auf den internationalen eBay Webseiten verwendet werden, auch bei eBay Deutschland einführen. Diese sehen u.a. vor, dass Nutzer ihre Rechte an Produktbildern und Daten zwangsweise an eBay abtreten. Wer dem nicht zustimmt, der wird vom Handel ausgeschlossen. Auch, wenn sich die weitere …weiterlesen
