Der moderne Mensch wird zunehmend digital. E-Mail und Online Banking sind kaum mehr wegzudenken. Soziale Netzwerke wie Facebook oder Streaming wie Spotify, iTunes oder Amazon Prime erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. So komfortabel die Nutzung neuer Medien für den Nutzer ist, umso komplizierter wird es für die Erben. Dies jedenfalls dann, wenn keine digitale Vorsorgevollmacht …weiterlesen
Höherstufungsschaden bei auf Dienstfahrt verursachtem Unfall (auch bei Beamten) nicht erstattungsfähig
Beamte setzen (ebenso wie Arbeitnehmer) gelegentlich ihr Privatfahrzeug zu dienstlichen Zwecken ein und erhalten dann regelmäßig vom Dienstherrn (oder Arbeitgeber) eine Aufwandspauschale in Höhe von 0,30 € pro Kilometer. Kommt es dann zu einem Unfall, der dazu führt, dass die Haftpflichtversicherung des Beamten (oder Arbeitnehmers) infolge der Regulierung des Schadens höher gestuft wird, dann kann dieser …weiterlesen
Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Meinungsfreiheit ade?
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten“. So ist es in Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG geregelt. In Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG steht dann weiter: „Eine Zensur findet nicht statt“. Daher staunt der Laie und wundert sich der Fachmann, wenn …weiterlesen
Auch gleichgeschlechtliche Paare können Kosten für künstliche Befruchtung als außergewöhnliche Belastungen steuerlich geltend machen
Aufwendungen einer empfängnisunfähigen Frau für eine künstliche Befruchtung können als außergewöhnliche Belastungen im Rahmen der Einkommensteuererklärung geltend gemacht werden. Dies gilt nach einem Urteil des BFH vom 05.10.2017 (VI R 47/15) auch dann, wenn die Frau in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft lebt.weiterlesen
Reduzierung der Arbeitszeit nach dem Familienpflegezeitgesetz mittels einstweiliger Verfügung?
Arbeitnehmer, die einen Familienangehörigen pflegen möchten, können grundsätzlich auf Grundlage des Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) von ihrem Arbeitgeber die Zustimmung zur Reduzierung der Arbeitszeit verlangen. Stimmt dieser nicht freiwillig zu, dann kann der Anspruch auch mit gerichtlicher Hilfe durchgesetzt werden. Der Pflegebedarf von Familienangehörigen aber einerseits oft kurzfristig und recht akut auftauchen kann andererseits aber die Mühlen …weiterlesen
