Für viele Großeltern sind die Enkelkinder das Größte: diese wirken als Jungbrunnen und lassen, zumindest stundenweise, Alter und Krankheit vergessen. Wenn allerdings das Verhältnis zu den eigenen Kindern bzw. Schwiegerkindern problematisch ist, dann schlägt dies manchmal auch auf das Verhältnis zu den Enkelkindern durch, weil dann von den Eltern der Kontakt mit den Großeltern stark …weiterlesen
Auch bei Kinderlärm ist die Zumutbarkeit für Wohnungsnachbarn begrenzt
Lärm aus der Nachbarswohnung ist nervig. Übersteigt dieser die Schwelle des Zumutbaren, dann kann dies nicht nur dazu führen, dass die Nachbarn auf Unterlassung in Anspruch genommen werden können, sondern der Mieter kann auch die Miete mindern, wenn sein Vermieter nicht für Abhilfe sorgt. Während bislang allerdings gegen Kinderlärm meist kein Kraut gewachsen war, hat …weiterlesen
LAG kann vom ArbG versäumte Zulassung der Berufung nicht ersetzen
Eine Berufung in Arbeitssachen ist nur dann zulässig, wenn entweder der Wert des Beschwerdegegenstands 600 € übersteigt oder aber das Arbeitsgericht die Berufung zugelassen hat, § 64 Abs. 2 ArbGG. Was aber ist, wenn das Arbeitsgericht den Streitwert unrichtig mit über 600 € festgesetzt hat, während er in Wahrheit bei unter 600 € gelegen hat, …weiterlesen
Kostenerstattung für Abschlussschreiben nach Beschlussverfügung erst nach einer Wartefrist von 2 Wochen
Eine einstweilige Verfügung ergeht im sog. vorläufigen Rechtschutzverfahren. Dies bedeutet, sie regelt einen Rechtsstreit nicht abschließend, sondern nur vorübergehend. Deshalb wird der Unterlassungsschuldner regelmäßig, nachdem gegen ihn eine solche Verfügung ergangen ist, vom Unterlassungsgläubiger mit einem Abschlussschreiben aufgefordert eine Abschlusserklärung abzugeben. In eine solchen Abschlusserklärung wird zur Vermeidung eines weiteren Rechtsstreits die erlassene einstweilige Verfügung als …weiterlesen
Zur Zulässigkeit einer auf telefonischer Beratung des Schuldners beruhenden Bescheinigung nach § 305 Abs. 1 Nr. 1 InsO
Eine Bescheinigung nach § 305 Abs. 1 Nr. 1 InsO ist ordnungsgemäß, wenn die Beratung zwischen dem Berater und dem Schuldner telefonisch erfolgt ist und sie während des Telefongesprächs zudem Bildkontakt hatten (z.B. Skype ö. ä.), LG Göttingen, Beschluss vom 07.07.2017– 10 T 37/17.weiterlesen
