In der heutigen Zeit, in der Digitalisierung und Mobilität eine immer größere Rolle im beruflichen Alltag spielen, stellt sich die Frage, ob die Erstattung von Reisekosten eines Rechtsanwalts, der am Wohnsitz der Partei ansässig ist im Rahmen gerichtlicher Verfahren noch zeitgemäß ist. Dieser Artikel setzt sich kritisch mit der Praxis der Kostenerstattung, insbesondere im Lichte …weiterlesen
Vorerbschaft vs. Pflichtteil – Soll ich ausschlagen?
Wer in einem Testament als bloßer Vorerbe eingesetzt worden ist, der ist oftmals, jedenfalls dann, wenn diese Stellung nicht in Absprache mit dem Erblasser gewählt worden ist, bitter enttäuscht, weil er aufgrund seiner Stellung den Nachlass zwar nutzen, nicht aber über diesen verfügen kann und oft auch in vielerlei Hinsicht Einschränkungen und Verpflichtungen unterliegt. Es …weiterlesen
BVerfG: Kritische Äußerungen über die Bundesregierung sind von der Meinungsfreiheit gedeckt
Die Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler der demokratischen Gesellschaft, verankert in Artikel 5 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Sie garantiert jedem Bürger das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. Doch wie weit reicht dieses Recht, wenn es um kritische Äußerungen gegenüber der Regierung geht? Ein aktueller Fall eines …weiterlesen
Was Onlinehändler über das Elektrogesetz und die WEEE-Richtlinie wissen müssen
In der dynamischen Welt des Online-Handels müssen Händler nicht nur marktorientiert, sondern auch gesetzeskonform agieren. Dies gilt insbesondere für den Vertrieb von Elektro- und Elektronikgeräten, der durch das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) in Deutschland und die europäische WEEE-Richtlinie reguliert wird. Diese Gesetze betreffen jeden Online-Händler, der Elektrogeräte in den Verkehr bringt, und legen umfassende Anforderungen …weiterlesen
Besteht ein Anscheinsbeweis für den Zugang einer E-Mail?
Im modernen Geschäftsleben ist kostengünstige und schnelle Kommunikation per E-Mail nicht mehr wegzudenken. Was aber ist, wenn Sie eine E-Mail verschickt und keinen Fehlerbericht erhalten haben, der Empfänger aber gleichwohl behauptet, er habe die E-Mail nicht erhalten? Im Normalfall ist dies kein Problem. Man schickt die E-Mail erneut. Allerdings gibt es auch Fälle, in denen …weiterlesen
