Gerichte müssen sich manchmal mit allen möglichen Unsinn befassen. Einen besonders skurrilen Fall, in dem der Kläger mit gerichtlicher Hilfe eine Änderung seines Vor- und Familiennamens in James Bond mit gerichtlicher Hilfe durchsetzen wollte, hat nun das VG Koblenz (Urteil vom 9. Mai 2017,1 K 616/16) entschieden und die Klage abgewiesen.weiterlesen
Ausfall der mobilen Internetnutzung bei Smartphone rechtfertigt keine Nutzungsausfallentschädigung
Das Smartphone ist heute allgegenwärtig. Kaum zu glauben, dass das iPhone als Urvater des Smartphone erst dieses Jahr 10-jähriges Jubiläum feiert. Das Smartphone ist nicht nur bei vielen Menschen aus der privaten Lebensführung nicht mehr wegzudenken, sondern hat auch das Internetverhalten verändert. Gleichgültig, ob eine Busverbindung gesucht wird, der Kontostand abgefragt oder E-Mails gecheckt werden. Das Smartphone …weiterlesen
Zur sekundären Darlegungslast beim Filesharing
Wer als Anschlussinhaber wegen eines Rechtsverstoßes beim sog. Filesharing in Anspruch nehmen wird, der genügt der ihn treffenden sekundären Darlegungslast bereits dann, wenn er dazu vorträgt, ob und gegebenenfalls welche anderen Personen den Anschluss selbständig nutzen konnten. Dies hat das Amtsgericht Bochum in seinem Urteil vom 21.02.2017 (65 C 168/16) entschieden.weiterlesen
Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses bei grober Beleidigung des Arbeitgebers gerechtfertigt
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz: „Wer schlägt und stiehlt der fliegt“. Nach einer Entscheidung des LAG Schleswig-Holstein vom 24. Januar 2017 (3 Sa 244/16) kann dieser Grundsatz dahingehend erweitert wird, dass auch derjenige fliegt, der den Chef grob beleidigt, sich nicht entschuldigt und sich auch im Kündigungsrechtsstreit uneinsichtig zeigt.weiterlesen
Maklervertrag als Haustürgeschäft?
Maklers Mühe ist oft umsonst. Dieser bekannte Spruch aus der Juristenausbildung meint an sich, dass der Makler nur dann Anspruch auf Provision hat, wenn er durch seine Vermittlung oder seinen Nachweis ein Vertrag zustande kommt. Kommt kein Vertrag zustande, dann war seine Mühe umsonst. Dies ist Maklern wie Kunden gleichermaßen bekannt. Was allerdings oft unbekannt …weiterlesen
