Arbeitnehmer haben grundsätzlich nicht nur einen Anspruch auf Lohn, sondern auch auf Beschäftigung. Dies gilt regelmäßig auch dann, wenn das Arbeitsverhältnis gekündigt worden ist. Arbeitgeber darf Arbeitnehmer auch nach Kündigung nur ausnahmsweise freistellen Ist ein Arbeitnehmer mit einer solchen Freistellung (ausnahmsweise) nicht einverstanden, dann kommt es darauf an, ob der Arbeitgeber sich eine solche Freistellungsmöglichkeit …weiterlesen
Künstlersozialabgabe sinkt 2017 auf 4,8%
Mit der Künstlersozialabgabe wird die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung selbständiger Künstler usw. mitfinanziert. Sie beträgt derzeit 5,2 %. Die Abgabe ist von Unternehmen, wie z. B. Theater, Verlagen, Galerien oder auch Werbeagenturen zu bezahlen. Ebenso gilt die Abgabepflicht für alle Unternehmer, die regelmäßig Aufträge für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit, Layouts, Anzeigen, Prospekte, Kataloge, Verpackungen oder Webdesign an …weiterlesen
Schenkung mit Einräumung eines Wohnrechts und Pflichtteilsergänzungsanspruch
Erbrecht kann kompliziert sein. Dies verdeutlicht ein Urteil des OLG München vom 14.07.2016 (23 U 363/16) bei dem die Richter ein Grundurteil des Landgerichts München II aufgehoben und den zuvor mit der Angelegenheit befassten Richtern grundlegend erbrechtliche Sachkompetenz abgesprochen haben.weiterlesen
Freigiebige Zuwendungen unter Ehegatten kann Schenkungssteuer auslösen
Bei der Einkommensteuer können Ehegatten wählen, ob sie einzeln oder gemeinsam veranlagt werden. Hierdurch kann leicht der (falsche) Eindruck entstehen, die Ehe würde steuerrechtlich als Einheit behandelt werden. Mein ist nicht Dein (jedenfalls nicht schenkungssteuerrechtlich) Dies ist aber ein Trugschluss, der Ehegatten teuer zu stehen kommen kann, wenn unbedacht Vermögen von einem Ehegatten auf den anderen …weiterlesen
Kürzung einer betrieblichen Witwenrente wegen Altersunterschied
Zahlt der Betrieb einem Arbeitnehmer eine Betriebsrente, dann wird hierdurch regelmäßig nicht nur der Arbeitnehmer selbst, sondern auch seine Witwe bzw. der Witwer begünstigt. Gerade dann, wenn Ehepartner nicht annähernd gleich alt sind, sondern ein deutlicher Altersunterschied besteht, dann kann dies eine nicht unerhebliche finanzielle Belastung für den Arbeitgeber bedeuten. Deshalb sehen betriebliche Pensionsordnungen oft vor, dass …weiterlesen
