Wir wünschen unseren Mandanten sowie den regelmäßigen Lesern unserer Beiträge fröhliche Weihnachten und ein gutes, gesundes sowie erfolgreiches Jahr 2015. Auch im neuen Jahr werden wir all unser Wissen und unsere Erfahrung einsetzen, um Ihre rechtlichen Interessen bestmöglich und erfolgreich zu vertreten. Unser Büro ist am 24. und 31. Dezember geschlossen. Zwischen den Feiertagen sind wir …weiterlesen
Auskunftsverlangen wegen (angeblich) unlizenzierter Software (Adobe Creative Suite) durch BSA
Uns liegt ein Schreiben der FPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mbH vor, die im Auftrag der BSA|The Software Alliance Urheberrechtsverletzung an Software der Firma Adobe, hier: Creative Suite, verfolgen. Die Kanzlei behauptet in ihrem Schreiben, ihre Mandantschaft habe erst kürzlich den Hinweis erhalten, dass unlizenzierte Computerprogramme im Betrieb des Adressaten eingesetzt würden. Das Schreiben enthält …weiterlesen
Wir gratulieren: Frau Rechtsanwältin Friederike Schulz hat geheiratet
Unsere Kollegin, Frau Rechtsanwältin Friederike Schulz, hat heute geheiratet. Dazu gratulieren wir recht herzlich. Sie heißt nunmehr Friederike Bethlehem. weiterlesen
BGH: Insolvenzanfechtung bei Kreditkartenzahlungen mit Barzahlungsersatz richtet sich grundsätzlich nicht gegen Kartenaussteller
Im vom BGH mit Urteil vom 23.10.2014 (IX ZR 290/13) zu entscheidenden Fall hatte die beklagte Bank für die spätere Insolvenzschuldnerin ein Geschäftskonto geführt und ihr eine Firmenkreditkarte zur Verfügung gestellt. Herausgeberin der Kreditkarte war aus lizenzrechtlichen Gründen nicht die Beklagte, sondern ein anderes Unternehmen, welches die Aufwendungsersatzansprüche aus den vom Karteninhaber autorisierten Kartenzahlungen an die …weiterlesen
BGH: Auch bei einer eBay-Auktion, die noch länger als 12 Stunden läuft, besteht kein generelles Abbruchsrecht für den Verkäufer
Der BGH hat mit einem weiteren Urteil (Urt. v. 10.12.2014 – VIII ZR 90/14) die Rechte von Käufern beim Abbruch von Auktionen gestärkt und letztinstanzlich den Verkäufer eines Stromaggregats zur Zahlung von 8.500 € Schadenersatz an den Höchstbietenden, der zum Zeitpunkt des Abbruchs lediglich 1 € geboten hatte, verurteilt. Der Verkäufer war dabei (zu Unrecht) der Meinung, er …weiterlesen
