Ein Arbeitsverhältnis kann aus verschiedenen Gründen gekündigt werden, aber nicht jede Kündigung ist auch rechtswirksam. In diesem Fall folgt dann oft der nächste Streit über die Frage, ob und wenn ja in welcher Höhe, der Arbeitgeber Annahmeverzugslohn nach § 615 BGB nachbezahlen muss. In einem vom BAG letztinstanzlich zugunsten des Arbeitnehmers entschiedenen Fall hatte die …weiterlesen
Mein Arbeitgeber hat mir den Abschluss eines Aufhebungsvertrags angeboten – kann ich diesen bedenkenlos abschließen?
In den letzten Jahren ist die Zahl der Firmenpleiten stetig zurückgegangen. Das liegt aber nicht nur an der guten Wirtschaft, sondern auch an staatlichen Hilfsprogrammen wie dem Kurzarbeitergeld und Coronasubventionen, womit Firmen, die sich bereits seit längerem in Schieflage befinden künstlich am Leben gehalten werden. Allerdings kann dies nicht für immer so weitergehen. Derzeit mehren …weiterlesen
Rückforderung von Corona Soforthilfe nicht rechtens?
Haben Sie als Selbstständiger eine Corona Soforthilfe erhalten und befürchte nun, dass diese zurückgefordert werden könnte? Oder liegt vielleicht bereits ein Rückforderungsbescheid vor und Sie überlegen sich, ob es Sinn macht dagegen gerichtlich vorzugehen? Dann könnte Sie interessieren, dass das Oberverwaltungsgericht NRW in einem Urteil vom 17. März 2023 (4 A 1986/22) entschieden hat, dass …weiterlesen
Doppelhaus ist nicht gleich Doppelhaus – kein Pool ohne Zustimmung der Nachbarn
Menschen, die zur Miete wohnen, glauben, dass dann, wenn sie sich irgendwann eine Eigentumswohnung, ein Reihenhaus oder gleich ein Doppelhaus leisten können, sie dann mit ihrem erworbenen Eigentum frei sind und ihr Leben im Innenbereich und Außenbereich so gestalten können, wie sie es sich wünschen. Dass dies ein Trugschluss ist, wenn man eine Eigentumswohnung in …weiterlesen
Warum auch kinderlose Eheleute ein Testament errichten sollten
Ein Testament ist ein juristisches Dokument, das die Wünsche einer Person hinsichtlich der Verteilung ihres Eigentums und Vermögens nach ihrem Tod festlegt. Viele Ehepaare denken, dass sie kein Testament brauchen, wenn sie keine Kinder haben, aber das ist ein Trugschluss. Tatsächlich gibt es mehrere Gründe, warum auch kinderlose Eheleute ein Testament errichten sollten.weiterlesen
