Rechtsanwälte dürfen mit ihren Mandanten anstelle der gesetzlichen Gebühren auch eine Honorarvereinbarung treffen, also beispielsweise ein Stundenhonorar vereinbaren. Dabei kommt es immer wieder zu Streitigkeiten, wenn die gesetzlichen Gebühren um ein Vielfaches überschritten werden. Stundenhonorare von 500 € sind dabei keine Seltenheit.weiterlesen
Keine Urheberrechtsverletzung durch Werbe-Jingle „Ich liebe es“
Mit einem kuriosen Fall hatte sich das Landgericht München I zu befassen. Ein Komponist, der im April 2003 von einer Werbeagentur beauftragt worden war an der Erstellung eines Werbejingles für McDonald’s mitzuwirken und dafür 1.500 Euro und zwei Flaschen Champagner erhielt, wollte nachträglich sein Honorar aufbessern. Er verklagte kurzerhand McDonald’s auf Auskunft über die Nutzung …weiterlesen
BVerfG stärkt Rechte eingetragener Lebenspartner im Erbschaftsteuerrecht
Auch, wenn homosexuelle Paare zwischenzeitlich heiraten können, wurden sie bislang vom Staat als „Ehepaare zweiter Klasse“ behandelt. Zumindest dann, wenn es um die Übertragung von Vermögen durch Schenkung oder Erbschaft ging. Das BVerfG hat nunmehr am 21. Juli 2010 entschieden, dass die Ungleichbehandlung im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz verfassungswidrig ist (1 BvR 2464/07, 1 BvR 611/07).weiterlesen
Klage gegen Erbengemeinschaft
Beim Tode eines Menschen geht der Nachlass als Ganzes und ungeteilt auf den oder die Erben über. Dies gilt auch für Vertragsverhältnisse und daraus entstehende Verbindlichkeiten. Mehrere Erben bilden dann eine Erbengemeinschaft. Da diese nicht rechtsfähig ist, kann der Gläubiger nicht gegen die Erbengemeinschaft klagen. Er muss vielmehr gegen jeden einzelnen Erben klagen. In einem …weiterlesen
Direktor des Amtsgerichts Wolfratshausen, Dieter Schöpf, ist tot
Wir trauern um den Direktor des Amtsgerichts Wolfratshausen, Herrn Dieter Schöpf, geb. 05.09.1954, der am 28. Juli 2010 nach kurzer, schwerer Krankheit verstorben ist. Wir haben Herrn Schöpf als sehr menschlichen und bürgernahen Richter kennen und schätzen gelernt. Sein Lachen und seine humorvolle Art wird uns fehlen. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.weiterlesen