Urlaubsreisen sind für viele Menschen der Höhepunkt des Jahres. Ein wichtiger Bestandteil der Reiseplanung ist dabei die Absicherung für den Krankheitsfall, insbesondere bei Auslandsreisen. Viele Kreditkartenanbieter bieten in Verbindung mit ihren Karten auch eine Auslandsreisekrankenversicherung an. Doch wie im Fall des Oberlandesgerichts (OLG) Bremen deutlich wurde, können bestimmte Klauseln in den Versicherungsbedingungen dazu führen, dass …weiterlesen
Herausgabe von Röntgenaufnahmen: Patientenrechte und rechtliche Grundlagen
In der modernen Medizin spielen bildgebende Verfahren wie Röntgenaufnahmen eine zentrale Rolle in der Diagnose und Behandlung. Ob im zahnmedizinischen Bereich, bei der orthopädischen Untersuchung oder in der Notfallmedizin – die bildliche Darstellung des menschlichen Körpers liefert wertvolle Informationen. Doch was passiert, wenn der Patient nach einer Röntgenaufnahme den Arzt um die Herausgabe oder Einsicht …weiterlesen
Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers in der Insolvenz?
Der Wiedereinstellungsanspruch ist ein arbeitsrechtliches Instrument, das in besonderen Konstellationen relevant werden kann, insbesondere dann, wenn sich nach der Kündigung des Arbeitsverhältnisses herausstellt, dass der prognostizierte Wegfall des Beschäftigungsbedarfs unrichtig war. Allerdings führt die Insolvenz des Arbeitgebers zu erheblichen Einschränkungen, was die Wiedereinstellung von Arbeitnehmern betrifft. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in seinem Urteil vom …weiterlesen
Zur Unwirksamkeit einer Kündigung wegen Altersdiskriminierung
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist häufig Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Besonders brisant wird es, wenn die Kündigung den Verdacht auf Diskriminierung aufwirft. Ein wesentlicher Schutzmechanismus gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). In einem aufsehenerregenden Urteil vom 23.07.2015 (Az.: 6 AZR 457/14) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) eine Kündigung wegen Altersdiskriminierung als unwirksam erklärt. Die …weiterlesen
Kann ein starker Anstieg des Verbraucherpreisindex eine Mieterhöhung über dem Mietspiegel rechtfertigen?
Not macht bekanntlich erfinderisch. In Zeiten hoher Inflation und steigender Lebenshaltungskosten fragen sich viele Vermieter, ob sie aufgrund des stark gestiegenen Verbraucherpreisindex einer damit einhergehenden Entwertung der Nettomiete unter Verweis auf den Verbraucherpreisindex mit Mieterhöhungen über den Mietspiegel entgegenwirken können. Eine jüngere Entscheidung des Landgerichts München I (Beschluss vom 17.07.2024, Az.: 14 S 3692/24) hat …weiterlesen
