Bei der Formulierung von Testamenten steckt der Teufel bekanntlich im Detail. Wer hier als Erblasser oder als Erblasserin unpräzise formuliert, der läuft Gefahr, dass am Ende der Nachlass nicht nur bei Gericht landet, sondern ein Dritter, nämlich ein Richter oder eine Richterin, entscheiden muss, was genau gewollt war. Von daher sollte, um Streit zu vermeiden, …weiterlesen
Bewertungserpressung hat viele Gesichter
Bewertungserpressung ist bekanntermaßen ein zunehmendes Phänomen im Onlinehandel, mit dem sich Verkäufer, aber auch Dienstleister, herumschlagen müssen. Erstaunlich ist, dass manche Käufer/Kunden (und manchmal auch dann deren Rechtsanwälte) nicht einsehen, dass dann, wenn etwas gefordert wird, worauf kein Rechtsanspruch besteht und die Nichterfüllung dieser Forderung dann mit einer negativen Bewertung quittiert bzw. mit einer solchen …weiterlesen
Corona Spezial: OVG Münster setzt Beschränkungen im Einzelhandel in NRW vorläufig außer Vollzug – als Reaktion erlässt NRW neue, schärfere Regeln
Kennen Sie das Märchen der Gebrüder Grimm vom Wettlauf zwischen dem Igel und dem Hasen? Je mehr der Hase sich anstrengt und je schneller läuft, umso erstaunter ist, dass der Igel immer schon vor ihm am Ziel ist. Am Ende fällt der Hase tot um … So in etwa geht es Bürgern und Unternehmen, die …weiterlesen
Corona Spezial: Betriebsbedingte Kündigung muss auch während der Corona-Pandemie ausreichend begründet sein
Mit fortschreitender Coronapandemie und damit verbundener staatlichen Betriebseingriffen geraten immer mehr Arbeitsverhältnisse in Gefahr. Spätestens mit Wegfall des Kurzarbeitergeldes oder der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht drohen zahlreichen Arbeitnehmern betriebsbedingte Kündigungen. Aber nicht jede betriebsbedingte Kündigung ist wirksam. Die Anforderungen, die die Rechtsprechung hier aufstellt, sind hoch und werden auch durch die Corona-Pandemie nicht aufgeweicht. So reicht …weiterlesen
Fiktive Mängelbeseitigungskosten auch beim Kauf von gebrauchten Immobilien?
In Immobilienkaufverträgen von gebrauchten Immobilien sind regelmäßig Gewährleistungsansprüche wegen Sachmängeln ausgeschlossen. Dies bedeutet, dass dann, wenn nach Vertragsschluss ein Sachmangel auftritt, der Käufer grundsätzlich auf dem Schaden sitzen bleibt und sich nicht an den Verkäufer wenden kann. Etwas anderes gilt aber zum Beispiel dann, wenn ein Verkäufer den Mangel kannte und arglistig verschwiegen hat oder …weiterlesen
