Das Autofahren wird schon wieder teurer. Nicht nur dass all diejenigen, die darauf angewiesen sind, mit dem Auto zur Arbeit zu fahren, besonders unter den stark gestiegenen Kraftstoffpreisen, an denen der Fiskus prächtig über die gleichzeitig gestiegenen Steuern, insbesondere Umsatzsteuer mitverdient, leiden, kommt auch schon der nächste Schlag gegen die individuelle Mobilität: Parkgebühren auf öffentlichen Straßen unterliegen seit dem 01.01.2023 der Umsatzsteuerpflicht. Vielleicht haben Sie bereits festgestellt, dass in München und anderen Städten plötzlich das Parken auf öffentlichem Verkehrsgrund schlagartig teurer geworden ist.
Ein Grund dafür liegt darin, dass die Kommunen aufgrund einer Gesetzesänderung nunmehr auf die von den Verkehrsteilnehmern erhobenen Parkgebühren Umsatzsteuer abführen müssen. Nachdem Parkgebühren aber eine beliebte Einnahmequelle der Kommunen sind, möchten diese am Ende nicht schlechter dastehen als zuvor. Deshalb werden die 19 %, die nun der Fiskus zusätzlich vom Parkkuchen abhaben möchte, von den Gemeinden regelmäßig (mit oder ohne Aufschlag) an die Autofahrer weitergegeben. Nachdem es sich bei der Parkgebühr auf öffentlichem Verkehrsgrund um eine öffentlich-rechtliche Abgabe handelt, wird also ein weiteres Mal auf eine Abgabe eine Steuer erhoben. Sie können dies vielleicht bereits aus ihrer Gasrechnung. Da werden sie auch feststellen, dass auf die CO2 Abgabe noch zusätzlich Umsatzsteuer verlangt wird. Dem Erfindungsreichtum dem Bürger das hart erarbeitete Geld aus der Tasche zu ziehen, sind offensichtlich keine Grenzen gesetzt …
gerade dann, wenn so wie in München, nichts ausgelassen wird, um Autofahrern den Weg in die Stadt madig zu machen, kann das ganze aber mittelfristig auch ein Schuss sein, der nach hinten losgeht. Denn, wer sich nicht den mittlerweile öffentlichen Nahverkehr herrschenden Gefahren aussetzen möchte, und gleichzeitig nicht bereit ist sich abzocken zu lassen, der wird immer mehr dazu geneigt sein, Orte an denen er als Autofahrer unerwünscht ist, zu meiden. Man kann schließlich heute auch alles, wofür man früher in die Großstadt gefahren ist, problemlos über das Internet beziehen. Also, warum in die Stadt fahren und sich ärgern, wenn man ganz nebenbei auch noch Zeit gewinnen kann. Den Städten gehen damit nicht nur kaufkräftige Kunden verloren, sondern letztlich auch Steuereinnahmen. Diese Erkenntnis muss sich aberbei manchen Zeitgenossen erst noch durchsetzen.
